Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma grabwert.de Stand: 2023
§ 1 Geltungsbereich
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen
grabwert.de - Grabsteine Preiswert
Ewa Mäther
Kolligsbrunnen 29
37115 Duderstadt
Telefon: 0157 92 38 73 48
E-Mail: info@grabwert.de
Umsatzsteuer-IDNr.:
DE 116 189 794 (§ 27 UStG)
und natürlichen oder juristischen Personen, für Verbraucher und Unternehmer gleichermaßen. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
(2) Änderungen dieser Geschäftsbedingungen werden Ihnen schriftlich, per Telefax oder per E-Mail mitgeteilt. Widersprechen Sie dieser Änderung nicht innerhalb von vier Wochen nach Zugang der Mitteilung, gelten die Änderungen als durch Sie anerkannt. Auf das Widerspruchsrecht und die Rechtsfolgen des Schweigens werden Sie im Falle der Änderung der Geschäftsbedingungen noch gesondert hingewiesen.
(3) Gegenüber Unternehmern gelten diese AGB auch für künftige Geschäftsbeziehungen, ohne dass wir nochmals auf sie hinweisen müssten. Verwendet der Unternehmer entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen, wird deren Geltung hiermit widersprochen; sie werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn wir dem ausdrücklich zugestimmt haben. Abweichungen sind nur wirksam, wenn sie ausdrücklich und schriftlich vereinbart wurden.
§ 2 Datenschutz
Informationen zum Datenschutz gemäß DSGVO
www.faschingsverkauf.de/ www.costumia.de
Datenschutzbeauftragte
Ewa Mäther, als Inhaberin des Einzelunternehmens, verantwortlich für Daten
Ewa Mäther, Kolligsbrunnen 29, 37115 Duderstadt
USt-IdNr.: DE 116189794, Telefonnummer: 05527/ 84 66 843, Fax.: 05527/ 941427
Unser Betrieb hat regelmäßig weniger als neun Mitarbeiter mit der Verarbeitung personenbezogener Daten beschäftigt.
Verzeichnis der Verarbeitungstätigkeiten
2.1 Kundenstammdaten
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Verantwortlich |
Ewa Mäther |
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Zweck |
Bearbeitung und der Anfrage, Angebotserstellung, Logsitik-Planung- und Durchführung, Berechnung |
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Betroffene |
Kunden des Unternehmens |
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Wer kann auf die Daten zugreifen |
Ewa Mäther |
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Datenkategorie |
Kundenstammdaten (Name, Adresse, E-Mail-Adresse, Telefonnummer) |
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Übermittlung an Drittstaaten |
Nein |
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Übermittlung an Drittunternehmen |
Nein |
|
Löschfrist |
Bei Widerruf, automatisch nach 5 Jahren |
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Rechtsgrundlage |
DSGVO Art. 6, Abs. 1b |
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Einwilligung des Betroffenen |
Jeder Kunde bestätigt im Rahmen der Bestellung, im Bestellvorgang mit Klick auf die Akzeptanz der AGBs die Datenerfassung. Der Kunde Kann die Daten jederzeit einsehen und löschen lassen. |
2.2 Zahlungsdaten
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Verantwortlich |
Ewa Mäther |
|
Zweck |
Berechnung/Zahlung |
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Betroffene |
Kunden des Unternehmens |
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Wer kann auf die Daten zugreifen |
Ewa Mäther |
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Datenkategorie |
Zahlungsdaten (Kontonummer IBAN und BIC, sowie Kreditinstitut/ Bank und Name des Inhabers) |
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Übermittlung an Drittstaaten |
Nein |
|
Übermittlung an Drittunternehmen |
Nein |
|
Löschfrist |
Bei Widerruf, automatisch nach 5 Jahren |
|
Rechtsgrundlage |
DSGVO Art. 6, Abs. 1b |
|
Einwilligung des Betroffenen |
Jeder Kunde bestätigt im Rahmen der Bestellung, im Bestellvorgang mit Klick auf die Akzeptanz der AGBs die Datenerfassung. Der Kunde Kann die Daten jederzeit einsehen und löschen lassen. |
Weg der Daten und Speicherort
In unserer Plattform "www.grabwert.de" werden Kundenstammdaten im Rahmen des Anfrage-Prozesses erfasst. Für Details der erfassten Daten schauen Sie bitte unter Punkt „2.“ Um auf die Daten zugreifen zu können, wird der Zugangsname des Shop-Systems sowie das entsprechende Passwort benötigt. Der Zugangsname ist nicht öffentlich, das Passwort erfüllt die Voraussetzungen höchster Sicherheit.
4. Datenzugriff und Löschung
Der Kunde Kann die Daten jederzeit einsehen und löschen lassen. Bitte nutzen Sie dazu die in Punkt „1.“ genannten Kontaktdaten.
§ 3 Vertragsschluss und Preise
(1) Die Präsentation der Waren auf unserer Webseite www.grabwert.de und die Ergebnisse der Nutzung des Konfigurators stellen kein bindendes Angebot unsererseits dar.
Mit Nutzung des Konfigurators und dem anschließenden Klicken des Buttons “Angebot anfordern“, sowie durch Klicken des Buttons “Angebot anfordern“ neben den angezeigten Grabwaren fordern Sie unverbindlich und kostenlos ein Angebot durch uns an Sie an.
(2) Erst die Zusendung eines Angebots durch uns an Sie ist auch ein bindendes Angebot nach § 145 BGB. Mit dem Angebot erhalten Sie per E-Mail oder Post unsere AGB.
(3) Erst mit der telefonischen oder schriftlichen Annahme unseres Angebots durch Sie kommt ein Vertrag zwischen Ihnen und uns zustande.
(4) Der vereinbarte Preis ist mit Zugang der Rechnung fällig, die Rechnung erhalten Sie per separatem Rechnungsversand zeitgleich zur oder nach der Lieferung oder Aufstellung der Grabware an die von Ihnen angegebene Rechnungsadresse.
(5) Sämtliche Preise sind Endverbraucherpreise und beinhalten die jeweilige gesetzliche Mehrwertsteuer.
§ 4 Liefer- und Versandbedingungen
(1) Sie erhalten die Ware innerhalb des im Angebot angegebenen Lieferzeitraums. Der Lieferzeitraum beginnt mit Eingang Ihrer unterschriebenen Annahmeerklärung unseres Angebots (Auftragsformular).
Sofern im Einzelfall eine Lieferung innerhalb dieser Zeiten nicht möglich ist, werden Sie bei der Bestellung von uns darüber informiert.
(2) Die Lieferung erfolgt nach unserer Wahl durch uns, per Spedition oder Paketdienst.
Für die Richtigkeit bei der Angabe der Adresse haftet die Kundin/der Kunde. Mehrkosten, die aufgrund von fehlerhaften Adressangaben entstehen (Rücklieferung, erneute Anlieferung o.ä.), sind von der Kundin/dem Kunden zu tragen. Mit dem ersten Anlieferungsversuch geht das Risiko für die Transportgefahr und die Produktqualität an Sie als Kundin / Kunde über, da eine verzögerte Annahme zur Folge haben kann, dass die Ware sich in ihrer Qualität negativ verändert. Sie haften auch dann für eine herabgesetzte Produktqualität, wenn sie bei der Erteilung einer Abstellerlaubnis einen ungeeigneten Ort hierfür auswählen (z.B. zu warm, zu kalt, für Tiere zugänglich etc.).
(3) Wir liefern die Ware gemäß den mit Ihnen getroffenen Vereinbarungen. Anfallende Versandkosten entnehmen Sie bitte der Versandkostenübersicht www.grabwert.de/preise
§ 5 Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.
§ 6 Widerrufsrecht und Widerrufsbelehrung (deutlich hervorheben, fett oder Kasten)
Verbrauchern steht das gesetzliche Widerrufsrecht wie in der Widerrufsbelehrung beschrieben zu. Unternehmern räumen wir kein freiwilliges Widerrufsrecht ein.
(1) Widerrufsbelehrung bei der Lieferung von Waren
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag,
– an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
– an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat;
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
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Ewa Mäther
Kolligsbrunnen 29
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Telefon: 0157 92 38 73 48
E-Mail: info@grabwert.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular (link) verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an … uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Die Kosten werden auf höchstens etwa 250,00 EUR geschätzt.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Besondere Hinweise/Ausschluss oder Erlöschen des Widerrufsrechts
Ein Widerrufsrecht besteht für folgende Waren nicht,
- die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind. Dies trifft auf alle individuell zugeschnittenen und/oder beschrifteten Grabwaren zu.
Ende der Widerrufsbelehrung
(2) Widerrufsbelehrung bei Erbringung von Dienstleistungen
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
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mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular (link) verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu diesem Zeitpunkt erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehen Dienstleistungen entspricht.
Besondere Hinweise: Erlöschen des Widerrufsrecht
Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig,
- wenn Sie ausdrücklich verlangen und gleichzeitig zustimmen, dass wir mit der in Auftrag gegebenen Dienstleistung vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnen.
Ende der Widerrufsbelehrung
(3) Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
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Wo dies beigefügt sein soll
- Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
-Bestellt am (*)/erhalten am (*)
-Name des/der Verbraucher(s)
-Anschrift des/der Verbraucher(s)
- Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
- Datum
_______________
(*) Unzutreffendes streichen.
(4) Ablauf bei Widerruf
Wir holen Speditionsware im Falle eines Widerrufs selbst oder per Spedition bei Ihnen ab. Paketversandfähige Ware schicken Sie per Paketdienst an uns zurück.
Die Rücksendekosten im Falle eines Widerrufs tragen Sie.
§ 7 Gewährleistung
(1) Es gilt grundsätzlich die gesetzliche Gewährleistung. Soweit die gelieferte Ware mangelhaft ist, sind Sie im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen berechtigt, Nacherfüllung zu verlangen, von dem Vertrag zurückzutreten oder den Preis zu mindern.
(2) Die Verjährungsfrist von Gewährleistungsansprüche für die gelieferte Ware beträgt zwei Jahre ab Erhalt der Ware.
(3) Bei den von uns gelieferten Grabsteinen,-tafeln etc. handelt es sich um handwerklich bearbeitete Naturprodukte. Natürliche Abweichungen im Hinblick auf Form und Aussehen sind demnach im üblichen Rahmen möglich und rechtfertigen keine Gewährleistungsansprüche.
(4) Für Unternehmer beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche ein Jahr ab Gefahrübergang; die gesetzlichen Verjährungsfristen für den Rückgriffsanspruch nach § 478 BGB bleiben unberührt. Für Kaufleute gilt die Rügepflicht nach § 377 HGB.
(5) Die vorstehenden Einschränkungen und Fristverkürzungen gelten nicht für Ansprüche aufgrund von Schäden, die durch uns, unsere gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verursacht wurden
• bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit
• bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung sowie Arglist
• bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflichten)
• bei Garantieversprechen, soweit vereinbart
• soweit der Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes eröffnet ist.
§ 8 Haftungsbeschränkung
(1) Für Ansprüche aufgrund von Schäden, die durch uns, unsere gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verursacht wurden, haften wir stets unbeschränkt.
• bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit
• bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung
• bei Garantieversprechen, soweit vereinbart
• soweit der Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes eröffnet ist.
Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflichten) durch leichte Fahrlässigkeit von uns, unseren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen ist die Haftung der Höhe nach auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden begrenzt, mit dessen Entstehung typischerweise gerechnet werden muss.
Im Übrigen sind Ansprüche auf Schadensersatz ausgeschlossen. Wir haften nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten.
§ 9 Qualitätssicherung
Unser Anspruch ist es, Ihnen Waren zu liefern, wie Sie sie nach unserer Präsentation erwarten können. Sollten Sie dennoch mit einer Lieferung nicht zufrieden sein, bitten wir Sie, uns Rückmeldung zu geben. Bitte setzen Sie sich aber auf alle Fälle dann mit uns in Verbindung, wenn Sie eine Rücknahme der Lieferung wünschen sollten. So können wir gemeinsam eine Lösung finden.
Beschwerde richten Sie bitte an:
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Umsatzsteuer-IDNr.:
DE 116 189 794 (§ 27 UStG)
Telefon: 0157 92 38 73 48
E-Mail: info@grabwert.de
§ 10 Schlussbestimmungen
(1) Die Vertragssprache ist deutsch.
(2) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Zwingende Bestimmungen des Staates, in dem Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben, bleiben unberührt. Für Verträge, an denen ein Verbraucher nicht beteiligt ist, ist der Erfüllungsort der Sitz des Unternehmens in Duderstadt.
(3) Sofern Sie keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland haben oder nach Vertragsschluss Ihren Wohnsitz ins Ausland verlegen oder Ihr Wohnsitz zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten Duderstadt, soweit Sie Kaufmann sind oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts.
(4) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, so wird hierdurch der Vertrag im Übrigen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung wird von den Vertragsparteien einvernehmlich durch eine rechtswirksame Bestimmung ersetzt, welche dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Die vorstehende Regelung gilt entsprechend bei Regelungslücken.